Bürgermeisterwahl am 20.09.2020
Am Sonntag, den 20. September 2020 fand in der Gemeinde Stauchitz die Bürgermeisterwahl statt. Hier das Wahlergebnis:
Der Gemeindewahlausschuss hat in seiner öffentlichen Sitzung am 20.09.2020 das Wahlergebnis in der Gemeinde Stauchitz ermittelt:
Zahl der Wahlberechtigten 2589
Zahl der Wähler 1827
Zahl der ungültigen Stimmzettel 9
Zahl der gültigen Stimmzettel 1818
Wahlbeteiligung 70,6 %
Gesamtstimmenzahlen auf die Wahlvorschläge:
Barth, Enrico (AfD) 135
Kniesel, Britt Maria (EB Kniesel) 185
Osladil, Iris (EB Osladil) 88
Seidlitz, Andreas (EB Seidlitz) 80
Erler, Dirk (SPD) 58
Steuer, Michaela (EB Steuer) 494
Zschoke, Dirk (EB Zschoke) 778
Kein Bewerber erreichte die erforderliche Mehrheit.
Neue Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen
Der Freistaat Sachsen informiert: Ab 1. September 2020 gilt die neue Corona-Schutz-Verordnung. Im Freistaat Sachsen gelten die drei wesentlichen Grundlagen zur Verhinderung von Infektionen mit dem Corona-Virus auch künftig weiter: Kontaktbeschränkungen, Abstandsgebot von 1,50 Metern zwischen Personen im öffentlichen Raum sowie die Pflicht zur Mund-Nase-Bedeckung in öffentlichen Verkehrsmitteln und im Einzelhandel. Ein Verstoß gegen die Maskenpflicht wird künftig mit einem Bußgeld in Höhe von 60 Euro geahndet. Weihnachtsmärkte werden wie Jahrmärkte und Volksfeste mit einem genehmigten Hygienekonzept erlaubt. Großveranstaltungen und Sportveranstaltungen mit mehr als 1.000 Besuchern dürfen stattfinden, sofern eine datenschutzkonforme und datensparsame Kontaktverfolgung möglich ist und ein genehmigtes, auf die Veranstaltungsart bezogenes Hygienekonzept vorliegt. Ab 20 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner innerhalb von sieben Tagen vor Beginn der Veranstaltung sind Groß- und Sportveranstaltungen ohne weitere behördliche Entscheidung untersagt. Die Öffnung von Prostitutionsstätten bleibt verboten, es sei denn, es handelt sich um die entgeldliche Erbringung sexueller Dienstleistungen ohne Geschlechtsverkehr mit genehmigtem Hygienekonzept sowie Nachverfolgungsauflagen. Wer für mindestens drei Wochen Saisonarbeitskräfte mit Unterbringung in Gemeinschaftsunterkünften in Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten beschäftigt, muss dies 14 Tage vor Arbeitsaufnahme der zuständigen kommunalen Behörde anzeigen. Zu Beginn der Arbeitsaufnahme muss ein negativer Corona-Test vorgelegt werden. Einrichtungen wie Alten- und Pflegeheime sowie Krankenhäuser müssen ihre Besuchsregelungen an das aktuelle regionale Infektionsgeschehen anpassen. Die Regelungen müssen in einem angemessenen Verhältnis zwischen dem Schutz der versorgten Personen und deren Persönlichkeits- und Freiheitsrechten stehen. Details sind im Verordnungstext einsehbar. Die Rechtsverordnung gilt vom 1. September 2020 bis einschließlich 2. November 2020.
Allgemeinverfügung für Schulen und Kitas
Regelbetrieb in Kinderkrippen, Kindergärten und der Kindertagespflege wieder möglich
Ab Montag, den 29. Juni 2020 ist in Kinderkrippen, Kindergärten und der Kindertagespflege wieder ein Regelbetrieb möglich, wenngleich weiterhin besondere Corona-Schutzmaßnahmen gelten. Insbesondere kann das Gebot der strikten Trennung der Gruppen innerhalb des Gebäudes und auch auf dem Gelände der Kindertageseinrichtungen aufgehoben werden. In Horten gilt dagegen bis zu den Sommerferien weiterhin der eingeschränkte Regelbetrieb, da auch an den Grundschulen bis zu den Sommerferien keine Veränderungen geplant sind. Mit Beginn der Sommerferien ab 20. Juli 2020 soll jedoch auch in den Horten der Regelbetrieb möglich sein, damit dann die ganztätige Betreuung der Grundschüler abgesichert werden kann.
In einem Schreiben von Staatsminister Piwarz ist die Handlungsanleitung für die Praxis zur Umsetzung des Regelbetriebs beigefügt, der weitere Hinweise zur Umsetzung der Corona-Schutzmaßnahmen während des Regelbetriebs entnommen werden können.
Notwendig für den Besuch von Grundschulen und Kitas bleibt jedoch weiterhin die Gesundheitsbestätigung, die täglich zu unterschreiben ist. Allerdings gibt es auch hier einige Vereinfachungen. So wird nunmehr Schnupfen nicht mehr als typisches Symptom einer SARSCoV-2-Infektion aufgeführt.
Zudem ist die Gesundheitsbestätigung nunmehr auf das zu betreuende bzw. zu beschulende Kind beschränkt. Für weitere Mitglieder des Hausstandes muss die Bestätigung künftig nicht mehr erbracht werden.
Wenn Kinder zwei Tage symptomfrei sind, dürfen sie die Einrichtung auch ohne ärztliche Bescheinigung wieder besuchen.
Ministerschreiben_Regelbetrieb
Neu: Eltern von Grundschülern entscheiden, ob Kinder Zuhause lernen oder in der Schule
Infolge eines aktuellen Beschlusses des Verwaltungsgerichtes Leipzig, wird die Schulbesuchspflicht an Grundschulen und dem Primarbereich der Förderschulen bis 5. Juni eingeschränkt. Das heißt, die Schulpflicht besteht weiter. Neu ist aber, dass ab Montag hier die Eltern selbst entscheiden können, ob ihre Kinder in der Schule oder Zuhause lernen. Die Eltern werden gebeten per Post oder E-Mail der Grundschule formlos mitzuteilen, wenn ihr Kind die Schulpflicht Zuhause erfüllt.
Weitergehende Informationen unter: https://www.medienservice.sachsen.de/medien/news/236980
Erhebung der Elternbeiträge vom 18.03. bis 17.05.2020
Ab Montag, den 18.05.2020, ist das Gemeindeamt zu den bekannten Zeiten wieder geöffnet.
Die Besucher werden am Eingang darauf hingewiesen, einen Mundschutz zu tragen.
Ab 18.05.2020 bis auf Widerruf haben die Kindertagesstätten der Gemeinde Stauchitz und die Grundschule Ragewitz wieder geöffnet. Die Kindereinrichtungen sind wie folgt geöffnet:
Kindertagesstätte „Zwergenberg“ Staucha: 07:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Kindertagesstätte „Zum Tierhäuschen“ Stauchitz: 07:00 Uhr bis 16:00 Uhr
Hort Ragewitz: nach Schulschluss bis 17:00 Uhr
Ein Frühhort findet in dieser Zeit nicht statt. Kinder der Grundschule „Zum Jahnatal“ in Ragewitz werden ab 07:00 Uhr bis zum Beginn der Hortbetreuung von den Lehrerinnen der Grundschule beaufsichtigt.
Das Betreuungsangebot in den Kindertagesstätten der Gemeinde Stauchitz können nur Eltern oder Sorgeberechtigte wahrnehmen, die
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einen gültigen Betreuungsvertrag mit der Gemeinde Stauchitz abgeschlossen haben und
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die täglich beim Eintreffen des Kindes in der Einrichtung eine schriftliche Versicherung vorlegen, dass keine allgemeinen Krankheitssymptome der Kinder, insbesondere Husten und erhöhte Körpertemperatur, vorliegen. Die Auskunft muss auch den diesbezüglichen Gesundheitszustand aller Mitglieder des Hausstandes einbeziehen. Kinder mit Vorerkrankungen, deren Krankheitssymptome einer Virusinfektion ähnlich sein können (z. B. Heuschnupfen), weisen die Unbedenklichkeit mit einem ärztlichen Attest nach. Sofern dafür Kosten entstehen, sind diese von den Eltern zu tragen.
Schüler der Grundschule weisen die Voraussetzung nach Buchtst. b täglich den Lehrkräften der Grundschule gegenüber nach.
Alle Eltern erhalten einen Elternbrief von den entsprechenden Einrichtungen mit weiteren Hinweisen. Außerdem erhalten alle Eltern der Grundschüler einen Elternbrief der Schule.
Die Elternbriefe der Kindereinrichtungen können Sie auch hier herunterladen:
Elternbrief für Kita Stauchitz
Allgemeinverfügung für Einrichtungen
Die Spielplätze der Gemeinde Stauchitz sind wieder geöffnet und können genutzt werden. Aber auch hier sind Regeln einzuhalten, welche finden Sie hier: Corona-Regeln für Spielplätze
